Bereits Ende vergangenen Jahres wurde es
angedroht: Frankreich will hartnäckigen Raubkopierern den Zugang zum Internet sperren. Das französische Kabinett brachte dazu am Mittwoch einen Gesetzentwurf auf den Weg, der diese Sanktion vorsieht. Demnach können sich Musik- oder Filmverlage und andere Urheberrechtinhaber an eine Behörde wenden, wenn sie Hinweise auf illegale Kopien haben. Der Staat verschicke dann eine Abmahnung per E-Mail und notfalls eine zweite per Einschreiben, hieß es. Kopiere der Adressat dennoch rechtswidrig weiter, werde sein Internet-Abonnement "für die Dauer von drei Monaten bis zu einem Jahr" gesperrt. Das Gesetz soll im Januar in Kraft treten.
Keine "rechtsfreie Zone"
Das Vorhaben beruht auf einer Vereinbarung mit der Musik- und Filmindustrie sowie der französischen Internetanbieter von November. Die Filtertechnik zum Aufspüren von illegalen Kopiervorgängen und deren Urhebern sollen dabei die Zugangsanbieter liefern. "Es gibt keinen Grund, warum das Internet eine rechtsfreie Zone sein sollte", erklärte der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy. Werde nichts gegen Raubkopien unternommen, werde es "eines Tages keine Neuschöpfungen mehr geben". Kulturministerin Christine Albanel sagte zu Kritik an der notwendigen Überwachung des Internetverkehrs, es gehe nicht um das Ausspionieren der Computer-Nutzer. Es sei auch klar, dass sich das Problem der Raubkopien "nicht zu hundert Prozent beseitigen lässt". Ziel seien 70 bis 80 Prozent weniger Raubkopien. Laut Albanel sind die Franzosen "Nummer eins weltweit" beim illegalen Herunterladen Inhalte.
Im Gegenzug: Kopierschutz wird abgeschafft
Im Gegenzug für die verschärfte Verfolgung von Raubkopierern soll nach einer Selbstverpflichtung der Industrie spätestens ein Jahr nach Einführung des neuen Systems der Kopierschutz für Musikstücke und Filme abgeschafft werden. Die Musik- und Filmindustrie versucht, ihre Stücke bisher durch ein System digitaler Lizenzen (DRM) zu sichern. Diese Schutzmechanismen werden aber immer wieder von Hackern geknackt und erweisen sich als weitgehend wirkungslos.
André Vatter
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