Tauschbörsen: Ermittlungen gegen Staatsanwalt

Tausende Nutzer von illegalen Tauschbörsen freuen sich über die Nachricht, doch dem Juristen Helmut Schoß steht demnächst vielleicht so richtig Ärger ins Haus. Der Chef der Wuppertaler Staatsanwaltschaft fühlt sich nämlich als Spielball der Musik- und Filmindustrie und hat infolge dessen jetzt die Reißleine gezogen. Er ermittelt nicht mehr gegen die Nutzer illegaler Filesharing-Portale. Dafür ist er jetzt selbst ins Visier der Justiz geraten.

	Anzeige

Generalstaatsanwalt ermittelt

Denn seit Montag ermittelt der Düsseldorfer Generalstaatsanwalt wegen Strafvereitelung und Rechtsbeugung gegen den Wuppertaler Kollegen. Dem Vorausgegangen waren zahlreiche Strafanzeigen der Musik- und Filmindustrie gegen den Staatsanwalt, nach dem das konsequente Vorgehen des Juristen gegen diese Art von Anzeigen bekannt wurde. Die Ermittlungen gegen die Tauschbörsen-Nutzer seien zurückgefahren worden, nachdem zuletzt Tausende Anzeigen eingegangen und abgewiesen wurden. Die Ermittlungen der Wuppertaler Staatsanwälte seien "nicht mehr verhältnismäßig" gewesen.

Gute Aussichten für Helmut Schoß

"Es zeichnet sich aber eine Einstellung des Verfahrens gegen Helmut Schoß ab", sagte ein Sprecher der Düsseldorfer Generalstaatsanwaltschaft in einem Bericht der "Neuen Rhein Zeitung". Zur Haltung der Wuppertaler Kollegen könne es zwar abweichende Rechtsmeinungen geben, ein strafrechtlicher Vorwurf entstehe daraus aber nicht.

Abmahner wollen über die IP-Adresse an die Namen

Zwar verletze das Herunterladen von Daten wie Musik, Filme oder Computerspielen das Urheberrecht, dies sei aber keine gravierende Straftat. Den Rechte-Inhabern gehe es in der Regel nicht um die Strafverfolgung, sondern um die Namen der Nutzer, die sie dann für kostenpflichtige Abmahnungen verwenden.

Michael Friedrichs