Donnerstag, 08.05.2008 12:40

Bundesnetzagentur stoppt Verfahren gegen Telekom

aus dem Bereich Breitband
Ende letzten Jahres häuften sich die Klagen der Telekom-Wettbewerber, dass der Ex-Monopolist die Auftragsbearbeitung bei der Bereitstellung von Teilnehmeranschlussleitungen (TAL) verzögere. Auch Ermittlungen der Bundesnetzagentur als Folge einer Klage mehrerer Wettbewerber hatten ergeben, dass durch die starke TAL-Nachfrage ein erheblicher Rückstau bei der Bearbeitung durch die Telekom entstanden war. Die Bundesnetzagentur hatte Zweifel an der Unbedenklichkeit der bisherigen Bereitstellungspraxis bei der sogenannten "Letzten Meile".

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Telekom gelobt Besserung

Das Missbrauchsverfahren zeigte Wirkung: unter dem Druck einer möglichen Entscheidung der Bundesnetzagentur baute die Telekom den Auftragsstau ab. Noch im Februar hatte die Telekom zunächst alle Vorwürfe zurückgewiesen. Nach Aussage der Bundesnetzagentur habe sich die Telekom aber auch mit den beschwerdeführenden Wettbewerbern, unter ihnen Arcor und Vodafone, auf Verbesserungen bei der Bestellung und der Bereitstellung von TAL geeinigt. "Ich begrüße, dass die Deutsche Telekom den Missbrauchsvorwurf selbst beseitigt hat und es nicht auf eine streitige Entscheidung durch uns hat ankommen lassen. Es ist immer vorteilhafter, wenn es bei streitigen Themen am Ende zu freiwilligen Lösungen kommt", erläutert Matthias Kurth, der Präsident der Bundesnetzagentur. Daher habe die Bundesnetzagentur das Missbrauchsverfahren gegen die Deutsche Telekom nun gestoppt.

Bundesnetzagentur beobachtet weiter

Die Telekom habe zudem gegenüber der Bundesnetzagentur eine Selbstverpflichtungserklärung abgegeben, nach der sie allen Wettbewerbsteilnehmern die verbesserten TAL-Bedingungen diskriminierungsfrei anbieten werde. Die Auftragsbearbeitung der Telekom soll zudem angepasst werden, damit eine fristgerechte Bereitstellung bestellter TALs möglich ist. Die Bundesnetzagentur soll außerdem in den nächsten 18 Monaten regelmäßig über die aktuelle TAL-Nachfrage und den Stand der Bereitstellung informiert werden. Kurth geht davon aus, dass sich durch diese Verpflichtungen erneute Auftragsverzögerungen verhindern ließen. Gleichzeitig gab er auch eine Warnung ab: "Die Bundesnetzagentur wird das genau beobachten und unverzüglich wieder einschreiten, wenn sich die Deutsche Telekom nicht an die vereinbarten Regelungen und ihre Zusagen halten sollte." Doch auch die Wettbewerber sollten ihrerseits nur so viele TALs bestellten, wie sie auch wirklich benötigt werden.

Die Bundesnetzagentur beendete zeitgleich auch ein weiteres Verfahren gegen die Deutsche Telekom: Die Umstellung von TALs an Samstagen wird die Telekom nun ebenso den Wettbewerbern anbieten.
Jörg Schamberg
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