VATM: Telekomdominanz behindert Wettbewerb

Die EU-Kommission hat in ihrem 13. Implementierungsbericht zum europäischen Binnenmarkt für elektronische Kommunikation Deutschland Fortschritte beim Ausbau der Breitbandnetze bescheinigt. Dennoch zeige sich deutlich, dass der Wettbewerb durch die immer noch beherrschende Stellung der Telekom eingeschränkt werde.

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Telekom marktbeherrschend

Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM), der Branchenverband mit 70 angeschlossenen Telekommunikationsunternehmen, kann die Angaben der EU-Kommission zu den Marktanteilen mit seiner Studie aus dem Jahr 2007 bestätigen. 12,3 der insgesamt 19 Millionen Breitbandanschlüsse werden inklusive Resale-Anschlüssen von der Deutschen Telekom bereitgestellt.

"Wir erleben auf dem dynamischen deutschen Breitbandmarkt seit dem zweiten Quartal 2007 eine echte Remonopolisierung", kritisiert VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner. An neuen Anschlüssen hat die Telekom mittlerweile einen Anteil von über 40 Prozent. Zwei von drei DSL-Anschlüssen laufen über die Netze der Deutschen Telekom. Die EU-Kommission hatte die Marktstellung der Telekom im Breitbandbereich mit 64 Prozent angegeben. Der Wettbewerb auf dem DSL-Sektor ist in Deutschland nicht wesentlich größer geworden.

Ausnutzung der Monopolstellung

Im Festnetzbereich hält die Telekom zehn Jahre nach Öffnung des Telekommunikationsmarktes immer noch einen Anteil von 83 Prozent der Anschlüsse. Den VATM-Geschäftsführer störte in diesem Zusammenhang insbesondere die Bündelung von Festnetz- und DSL-Angeboten durch die Telekom. Die Bundesnetzagentur müsse gegen solche Angebote vorgehen. Außerdem würden die Kunden oft nur unzureichend über die Mindestvertragslaufzeit von 24 Monaten aufgeklärt.

Zugleich äußerte sich der VATM zustimmend zu den Plänen der EU-Kommission, die Terminierungsentgelte anzugleichen. Alle Netzbetreiber müssten jedoch gleichberechtigten Zugang zu den Frequenzen erhalten. "Denn solange die kleineren Netzbetreiber deutlich höhere Kosten und damit massive Wettbewerbsnachteile haben, können die Preise beim besten Willen nicht, wie nun von der Kommission vorgeschlagen, gleich sein", so Grützner.

Jörg Schamberg