Nicht nur in China sind Patentrechtsverletzungen ein heißes Thema. Auch – oder besser: vor allem – in den Vereinigten Staaten beschäftigen sich immer mehr Gerichte mit dem Schutz geistigen Eigentums.
Klage mit Retourkutsche
Der skurrile Fall trug sich vor kurz vor dem Wochenende im Bundesstaat Texas zu. Der Gerätehersteller
Motorola reichte Klage gegen den kanadischen Erzfeind
Research in Motion (RIM) ein. Der Grund: RIM würde regelmäßig Motorolas Recht an insgesamt sieben Patenten missachten. Es dauerte nur wenige Stunden und noch am selben Tag kam die Retourkutsche aus Waterloo, Ontario: RIM reichte seinerseits Klage ein. Wie das "Handelsblatt" am Dienstag mitteilte, werfen die Kanadier nun Motorola vor, "gegen mehrere Patente zu verstoßen" sowie "zu hohe Lizenzgebühren" für eigene Patente zu fordern. Letzteres würde alleine schon am "Niedergang der Handysparte" Motorolas deutlich.
Mehr Zeit im Gericht als im Labor
Berücksichtigt man die gerichtlichen Duelle der jüngsten Vergangenheit, kann schnell der Verdacht aufkommen, dass beide Unternehmen mittlerweile mehr Anwälte als Entwickler beschäftigen. Erst 2006 kam für RIM ein vier Jahre langer, Nerven zerreibender Patentstreit zum Abschluss. Der PDA-Produzent NPT hatte gegen die Missachtung des Patentrechts geklagt – und bekam Recht. Damals musste RIM rund 612,5 Million US-Dollar Schadenersatz an NPT zahlen.
Heute sieht es nicht anders aus: Obwohl RIM und Motorola sich gegenseitig abmahnen, sitzen sie doch seit Anfang Februar Seite an Seite auf derselben Anklagebank. Schuld ist das amerikanische Unternehmen Minerva Industries, das per Gericht 33 Hersteller von Mobilfunktechnik munter vorladen ließ. Das angeblich verletzte Patent beschreibt den Aufbau einer Gerätekombination aus Mobil- und Satellitentelefon. Unter den angeklagten Firmen befindet sich auch ein Hersteller von Boot-Equipment.
André Vatter
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