Netz- und Diensteanbieter sollen nach
Plänen der EU getrennt werden. Der Branchenverband BITKOM spricht sich dagegen aus, da er als Folge ein Ausbremsen des Telekommunikationssektors befürchtet.
Sinkende Investitionen
BITKOM-Präsident August-Wilhelm Scheer warnt vor sinkenden Investitionen in den Ausbau der Netze bei einer Realisierung der EU-Planungen. Anbietern mit eigenem Netz würden bei einer Auslagerung des Netzbetriebes Investitionsanreize fehlen. "Die EU sollte im Gegenteil alles tun, damit die Unternehmen weiterhin massiv in ihre Netze investieren und so die Grundlagen für neue innovative Dienste schaffen.", so Scheer. Die Verbraucherpreise seien in den letzten zehn Jahren nach Öffnung des Telekommunikationsmarktes
stark gesunken, so dass die Verbraucher erheblich vom funktionierenden Wettbewerb im TK-Sektor profitieren konnten.
Europäische Regulierungsbehörde
Die EU überarbeitet derzeit den europäischen Rechtsrahmen für Telekommunikation. Neben der Netztrennung steht in den Planungen auch die Einrichtung einer
europäischen Regulierungsbehörde zur Diskussion. Mit rund 140 Mitarbeitern solle diese die EU-Kommission beraten. Auch hier spricht sich BITKOM dagegen aus, da dadurch nur zusätzliche Bürokratie geschaffen werde. Die bisherige Regulierung durch die einzelnen, nationalen Regierungen habe sich bewährt und sollte beibehalten werden.
Die BITKOM setzt sich in Deutschland derzeit für einen weiteren, flächendeckenden Ausbau der Breitbandversorgung aus. Der Verband appelliert an die Politik die Versorgung mit schnellem Internet insbesondere für ländliche Regionen durch
Zuweisung freier TV-Frequenzen zu ermöglichen. Per
Funk solle man sich dann in das Internet einwählen können.
Jörg Schamberg
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