Deutschen Internet-Surfern droht Zensur

Es klingt abenteuerlich, aber möglicherweise droht deutschen Internetnutzern schon bald eine Zensur von Internetinhalten. Im Streit um nicht vorhandenen Jugendschutz auf dem Sexportal youporn.com hat die Kirchberg Logistik GmbH einem Bericht von "Spiegel Online" zufolge insgesamt 19 Internetprovider abgemahnt. Kirchberg Logistik selber ist, wie von onlinekosten.de bereits berichtet, Betreiber des jugendschutzkonformen Portals sexyfilms.de und befürchtet offensichtlich um seine Umsätze.


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Viele Streitereien

Rückblick: Mitte September hatte Arcor auf Betreiben von Kirchberg Logistik den Zugriff auf drei Sexportale über eine IP-Sperre blockiert. Der Provider ruderte aber zurück, als bekannt wurde, dass durch die Sperre auch zahlreiche harmlose Seiten nicht mehr zugänglich waren. Jetzt droht neues Ungemach. Laut "Spiegel Online" wurde letzte Woche vor dem Landgericht Frankfurt eine einstweilige Verfügung durchgesetzt, die Arcor zur Blockade von Youporn verpflichtet. (Az. 2-06 O 477/07) Arcor selber sei die entsprechende einstweilige Verfügung bisher noch nicht zugestellt worden, heißt es weiter. Deswegen werde der Zugriff auf Youporn derzeit auch noch nicht unterbunden.

Kirchberg Logistik bestätigte gegenüber "Spiegel Online", insgesamt 19 Abmahnungen an deutsche Provider verschickt zu haben. Unter anderem an Ewetel, 1&1 und Versatel. Gegen Kielnet und Tele2 sollen vor den Landgerichten Kiel und Düsseldorf Anträge auf einstweilige Verfügungen verhandelt werden. Gegen weitere Provider seien noch keine gerichtlichen Schritte eingeleitet worden. Allerdings laufen die in den Abmahnungen gesetzten Fristen kommenden Freitag, 26. Oktober, ab.

Fehlender Jugendschutz als Kritik

Alle Abmahnungen basieren auf der Argumentation, mit der Kirchberg Logistik vor dem Landgericht Frankfurt Erfolg hatte. Youporn verzichte komplett auf die aufwendigen Verfahren zur Altersprüfung, die deutsches Recht vorschreibt. Somit verschaffe sich Youporn einen Wettbewerbsvorteil per Rechtsbruch und die Internetprovider würden dabei helfen.