Die EU-Regierungen sind sich über die Zukunft des geplanten europäischen Satellitennavigationssystems Galileo noch uneins. Bei einer Aussprache der Verkehrsminister in Luxemburg blieben nach Angaben aus Delegationskreisen wichtige Fragen zur Finanzierung und zur Struktur von Galileo offen.
Die Ministerrunde habe dennoch den Auftrag der Staats- und Regierungschefs vom Juni bekräftigt, wonach die wesentlichen Entscheidungen über Galileo bis Jahresende gefallen sein sollen, hieß es.
Es fehlt Geld
Nächste Etappe dahin ist die Prüfung der überarbeiteten Finanzierungspläne durch die Wirtschafts- und Finanzminister am Dienstag kommender Woche. Deutschland gehört zu den Ländern, die die neuen Vorschläge der EU-Kommission im Ministerrat als unzureichend bemängeln. Nach dem Scheitern der Finanzierungspartnerschaft mit der Wirtschaft fehlen für den Aufbau des EU-eigenen Navigationssystems rund 2,4 Milliarden Euro zusätzlich zu dem ursprünglich veranschlagten EU-Zuschuss von einer Milliarde Euro.
Die Kommission will nun für 2007 und 2008 vorgemerkte Reserven umschichten. Deutschland lehnt dies ebenso ab wie den Vorschlag der Kommission, die wesentlichen Komponenten des Systems neu auszuschreiben.
Galileo soll Europa unabhängig vom US-Ortungssystem GPS machen und dank einer genaueren Positionsbestimmung auch technisch ausgereiftere Dienstleistungen ermöglichen. Nach jetzigem Stand soll Galileo 2013 an den Start gehen.
Hayo Lücke
/ afp
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