Zehn Millionen Euro für Internet auf dem Land

Die weißen Flecken auf der DSL-Landkarte sollen kleiner werden. Dafür will sich nun das das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) einsetzen. Das Ministerium verhandelt nach eigenen Angaben derzeit mit den zuständigen Länderministerien darüber, wie die Förderung von schnellen Internetzugängen in bisher un- oder unterversorgten ländlichen Gemeinden ab dem kommenden Jahr realisiert werden kann.


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Förderung bei Unterversorgung

Gefördert werden sollen Kommunen, in denen eine Nachfrage nach schnellem Internet herrscht, sich der Ausbau aber wirtschaftlich nicht rechnet. Wo keine Nachfrage besteht, dort soll auch kein kostspieliges Angebot aufgebaut werden. Der Bund hat nach eigenen Angaben für das kommende Jahr zehn Millionen Euro an zusätzlichen Mitteln eingeplant und den Ländern vorgeschlagen, diese innerhalb der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) zweckgebunden für die Breitbandförderung zu verwenden.

Nach den Regeln der GAK, die eine Mitfinanzierung der Länder erfordern, stünden im kommenden Jahr somit insgesamt 16,6 Millionen Euro an Fördermitteln zur Verfügung. Ende dieses Jahres sollen die Länder entscheiden, ob sie in ihrem jeweiligen Gebiet die Breitbandförderung anbieten, und die Antragsmodalitäten bekannt geben. Als Antragsteller sind nach derzeitigem Beratungsstand Kommunen vorgesehen, die bestimmte Voraussetzungen erfüllen müssen.

Schnelles Internet birgt Standortvorteil

"Gemeinden, die sich um Unternehmensansiedlungen, Arbeitsplätze und familienfreundliche Lebensbedingungen bemühen, sind eindeutig im Vorteil, wenn ihre Infrastruktur auch schnelle Internetzugänge umfasst", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Gerd Müller. Was die Eisenbahn für das Zeitalter der Industrialisierung war, sei die Datenautobahn in der heutigen globalisierten Welt. Es gebe heute kaum noch jemanden, der nicht von der "virtuellen Mobilität" des Internets profitiere - seien es Landwirte, die das Internet für ihr Betriebsmanagement nutzen, oder gewerbliche Unternehmen, Handwerksbetriebe und Freiberufler.