GEMA kündigt Klingeltonverträge

Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) hat die am Jahresanfang geschlossenen Klingelton-Verträge mit dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) überraschend gekündigt. Auslöser ist offenbar die starre Haltung des Klingeltonanbieters und Bitkom-Mitglieds Jamba. Das Unternehmen war weder bereit, seine Einnahmen offen zu legen, noch einem Kompromiss zuzustimmen. Daraufhin hat die GEMA von ihrem Sonderkündigungsrecht Gebrauch gemacht.

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Gerichtliche Klärung

Die im Januar getroffene Vereinbarung regelt die Nutzung von Ruftonmelodien sowie Download und Streaming von Musikwerken. Das Vertragswerk gilt rückwirkend ab 2003 und sollte ursprünglich zum Jahresende auslaufen. Beide Vertragspartner wollten noch offene Tarif- und Abrechnungsfragen innerhalb des ersten Halbjahres klären. Da dies nicht funktionierte, ist die GEMA mit Wirkung vom 30. Juni aus den Verträgen ausgestiegen und strebt nun eine gerichtliche Entscheidung an.

Jamba bietet Klingeltöne unverändert an

Keine Auswirkungen hat der Konflikt auf den Geschäftsbetrieb von Jamba. Am Dienstagnachmittag erklärte Jamba-Pressesprecher Niels Genzmer, dass jeder Klingeltondownload unverändert zu den bisherigen Konditionen abgerechnet wird. Ferner zeigte er sich überrascht über die GEMA-Kündigung. "Jamba bedauert die Unterbrechung der Verhandlungen seitens der GEMA. Gemeinsam mit dem Branchenverband Bitkom und anderen Verbandsmitgliedern geht Jamba davon aus, dass die Verhandlungen in Kürze wieder aufgenommen werden und die Beteiligten zu einer Lösung kommen können, die die wirtschaftlichen Interessen beider Seiten berücksichtigt. Jamba weist ausdrücklich darauf hin, dass bisher jeder Klingelton-Download an die GEMA abgerechnet wurde und dass dies auch weiterhin erfolgen wird", erklärte Genzmer.

Nach Darstellung des GEMA-Vorsitzenden Harald Heker sind die Verhandlungen vor allem gescheitert, weil die Bitkom sich nicht darauf verständigen konnte, den geforderten Vergütungsmodellen zuzustimmen. Dadurch fehlen der GEMA weiterhin mehrere Millionen Euro. Gegen Jamba läuft bereits ein Schiedsverfahren. Dadurch soll eine Offenlegung der Einnahmen sowie eine Abführung der fälligen Vergütungen erreicht werden.

Stefan Hagedorn