Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat in den letzten 16 Monaten ein umfassendes Anti-Spam-Projekt durchgeführt und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass Deutschland zu wenig gegen Spamming macht.
Weltweites Problem
"Spamming ist ein weltweites Problem", sagt vzbv-Vorstand Edda Müller. "Es ist aber inakzeptabel, wenn Deutschland nicht einmal den Mindestbeitrag leistet, den es leisten kann." Müller fordert unter Anderem hohe Bußgelder für die Absender von Spam. "Die Zeit kleiner Projekte ist vorbei: Die Bundesregierung muss jetzt politisch handeln."
Im Rahmen des Anti-Spam-Projekts hat der vzbv Online-Nutzer aufgerufen, Spam einer Beschwerdestelle zu melden - anschließend sollten die Absender rechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Im Schnitt schickten Verbraucher täglich rund 5.000 Mails an die Beschwerdestelle. Doch trotz intensiver Recherchen gelang es nur in den wenigsten Fällen gegen die Verursacher vorzugehen: Insgesamt führte der vzbv 59 Verfahren gegen Spammer, von denen aber nur 27 zur Unterlassung gezwungen werden konnten. Weitere 25 Verfahren sind noch nicht abgeschlossen.
Das Hauptproblem beim Vorgehen gegen Spam sei die Rückverfolgung - zumal die meisten Spams aus dem Ausland kämen. So seien die von Spammern genutzten und beworbenen Internetseiten meist nur kurzfristig aufrufbar. Die Vielzahl der an der Spamversendung beteiligten Akteure erschwere die Verfolgung zusätzlich.
vzbv fordert 50.000 Euro Strafe
Der vzbv fordert für die Zukunft, dass jeder Versand von Spam-Mails mit einem Bußgeld sanktioniert wird. Die Bußgeldhöhe soll auf 500.000 Euro heraufgesetzt werden. "Die vorgesehenen 50.000 Euro zahlen Spammer doch aus der Portokasse", sagte Müller. Um unerwünschte Mails besser erkennen und verfolgen zu können, fordert der vzbv darüber hinaus eine verpflichtende Kennzeichnung von Werbemails schon in der Betreffzeile.
Die Spam-Beschwerdestelle des vzbv erreichten innerhalb von 16 Monaten 2,4 Millionen Beschwerden, wobei bei einer Vielzahl an Beschwerden der identische Sachverhalt zugrunde lag. Im Rahmen des Projekts führte der vzbv zwei Online-Umfragen durch. Von besonderem Interesse waren hierbei die Angaben der Befragten. Fast 60 Prozent der rund 1.000 Befragten gab an, wöchentlich zwischen zehn und 100 Spam-Mails zu erhalten. Knapp 30 Prozent der Online-Nutzer bekommen sogar mehr als 100 Spams in der Woche. 85 Prozent der Nutzer hatten bereits Phishing-Mails erhalten. Jeder dritte Internetnutzer wurden Opfer von Spam-Mails, die mit Viren, Würmern oder Trojaner verseucht waren.
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