Datenschützer: Kreditkarten-Prüfung zulässig

Datenschützer halten die Massenüberprüfung von Kreditkarten im Rahmen des jüngsten Ermittlungserfolgs gegen Kinderpornographie für zulässig. "Das war insgesamt in Ordnung", sagte der Datenschutzbeauftragte für Sachsen-Anhalt, Harald von Bose, am Mittwoch im WDR.

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Alles im grünen Bereich

Es habe sich im Rechtssinne nicht um eine Rasterfahndung gehandelt, sondern um eine Ermittlungsmaßnahme gegen bestimmte Straftäter. Der schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert sagte der "Berliner Zeitung", die Herausgabe der Daten sei nach jetzigem Kenntnisstand auf einen Verdacht hin und mit Blick auf bestimmte Merkmale erfolgt. "Das wäre nach der Strafprozessordnung zulässig." Bei Rasterfahndungen würden dagegen die Daten zahlreicher Bürger ohne konkreten Verdacht durchgescannt.

Der Schlag gegen die Kinderpornographie war Ermittlern in Sachsen-Anhalt durch eine bislang einmalige Zusammenarbeit mit Kredikartenunternehmen gelungen. Dafür war der Zahlungsverkehr aller Kredikartenbesitzer in Deutschland auf Daten wie Summe und Zeitpunkt von Zahlungen überprüft worden, um die Nutzer einer Website mit kinderpornographischem Inhalt ausfindig zu machen. Dabei wurden mehr als 300 Verdächtige ermittelt, von denen ein Großteil ein Geständnis ablegte.

Hayo Lücke / afp