Die meisten Patente des insolventen Handy-Konzerns BenQ Mobile sind offenbar an den Mutterkonzern in Taiwan übergegangen, was eine Sanierung der ehemaligen Siemens-Tochter erheblich erschweren dürfte. "Es scheint so zu sein, dass alle bestehenden Patente der Mobiltelefon-Sparte von Siemens zum Zeitpunkt des Verkaufs Ende September 2005 auf BenQ transferiert wurden", sagte der Sprecher von BenQ Mobile, Stefan Müller, der "Berliner Zeitung".
Fehlende Patente
Die Sanierung des Unternehmens mit insgesamt rund 3000 Mitarbeitern in Kamp-Lintfort, Bocholt und der Münchner Zentrale würde durch die fehlenden Patente erheblich schwieriger, denn ein Investor lässt sich wohl nur finden, wenn in der Firma auch geistige Schutzrechte stecken, die sich Gewinn bringend verwerten ließen. Lediglich bei Schutzrechten, die nach dem 1. Oktober vergangenen Jahres angemeldet worden seien, gebe es noch Klärungsbedarf, sagte Müller dem Blatt weiter.
Klärungsbedarf
"Da sind natürlich auch Erfindungen gemacht worden." Für den taiwanischen BenQ-Konzern waren die bei Siemens liegenden Mobilfunk-Patente ein wichtiger Grund dafür, die Handy-Tochter des deutschen Konzerns zu kaufen. So stellte BenQ-Chef Kun-Yao Lee anlässlich der Bekanntgabe der Übernahme im Juni 2005 besonders heraus, dass Siemens Eigentümer von "28 grundlegenden Patentfamilien" für die Mobiltelefon-Technologie sei.
Denise Bergfeld
/ afp
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