Scharfe Kritik an Online-Plänen von ARD und ZDF

Die aktuellen Forderungen der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten, die finanziellen Mittel für den Ausbau ihrer Online-Angebote aufzustocken, hat der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) scharf kritisiert.

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Zu Lasten der Privaten

In den vergangenen Tagen hatten Vertreter öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten gefordert, den Etat für die digitalen Aktivitäten der Sender zu erhöhen. Bisher liegt die Grenze hierfür bei 0,75 Prozent des aus Gebühren finanzierten Gesamthaushalts der öffentlichen Sendeanstalten. Das entspricht derzeit rund 50 Millionen Euro. Nach Angaben der ARD zahlt jeder GEZ-Zahler pro Monat zehn Cent für den Online-Auftritt.

Der Verband weist darauf hin, dass die Websites der öffentlich-rechtlichen Sender bereits jetzt zahlreiche Inhalte, wie zum Beispiel Video-On-Demand, unter "zumindest wettbewerbsverzerrenden" Bedingungen anbieten. "Das gehört nicht zum Kerngeschäft der öffentlich-rechtlichen Sender und ist daher auch nicht kompatibel mit dem Rundfunkstaatsvertrag", erklärt dazu BVDW-Präsident Arndt Groth. "Ein weiterer Ausbau dieser Aktivitäten führt daher zwangsläufig zu Wettbewerbsverzerrungen und übervorteilt die freie Digitale Wirtschaft."

"Keine Grundversorgung"

Die Forderung der Sender nach Aufstockung der Online-Etats sei auch vor dem Hintergrund des Rundfunkstaatsvertrages, der für die öffentlich-rechtlichen Sender lediglich eine Grundversorgung vorsieht, haltlos. Warum Online-Angebote dazu seiner Meinung nach nicht gehören, führt er nicht weiter aus. Die angegriffenen Sender argumentieren dagegen, dass sie über das Internet andere Zielgruppen erreichen können und somit für diese eine Grundversorgung leisten.

Arnd Groth kritisierte auch die ab dem 1. Januar 2007 fälligen GEZ-Gebühren für internetfähige PCs: "Man könnte den Verdacht hegen, dass mit der Ausweitung der Online-Aktivitäten zusätzliche Argumente für die Erhebung dieser Abgabe geliefert werden sollen", so Groth. "Letztlich sind jedoch beide Schritte absolut unverständlich, ja wirtschafts- und wettbewerbsschädigend."

Saskia Brintrup