Erst jetzt wurde bekannt, dass Google sich wegen möglicher Patentrechtsverletzungen durch den neuen Instant Messenger
Google Talk vor Gericht verantworten muss. Bereits Anfang Oktober war die
Klage durch Rates Technology Inc. beim United States District Court Eastern District Of New York eingereicht worden. Betroffen sind zwei Patentschutzschriften, die eine Technik zum Least Cost Routing beschreiben.
Umfassende Streiterfahrung
Bei der ersten Patentschrift, am 13. Juni 1995 unter der Patentnummer 5.425.085 aufgenommen, handelt es sich um die Beschreibung eines Geräts, das zwischen Telefon und Anschluss geschaltet wird und automatisch zu jeder Zeit und für jede Zielrufnummer die günstigste Verbindung wählt. Das zweite Patent vom 21. Mai 1996 mit der Nummer 5.519.769 beschreibt ergänzend eine Methode, die Datensätze des Least Cost Router Systems aktuell zu halten. Jerry Weinberger, Präsident von Rates Technology Inc. und einer der beiden Erfinder, verteidigt seine Patente nicht zum ersten Mal vor Gericht: Informationen des VoIP-Blogs
tmcnet klagte Rates Technology bereits 25 Mal in 15 Jahren.
Teures Least Cost Routing
Neben großen Unternehmen wie Alcatel, Nortel Networks oder Sharp, wurden auch zahlreiche kleine Anbieter von Rates Technology wegen Patentrechtsverletzungen angegangen. Mittlerweile soll das Unternehmen 700-800 Vereinbarungen für die Verwendung ihrer Patente getroffen haben. Sollte Rates Technology auch diesmal vom Gericht Recht bekommen, kann das Google teuer zu stehen kommen. Zwar verzichte sein Unternehmen auf eine lebenslange Gebühr im Gegenzug für die Nutzung der Patente, erklärt Weinberger gegenüber tmcnet. Die einmaligen Zahlungen lassen sich aber auch sehen: Mitel Networks durfte beispielsweise 945 Millionen US-Dollar zahlen, Alcatel wurde auf 1,155 Milliarden verklagt. Nach der Zahlung von Schadensersatz und Lizenzgebühr erhalten dann die Unternehmen die Erlaubnis, die patentierte Technik zu verwenden. Eine erste Anhörung im Fall Rates gegen Google soll Anfang Februar 2006 erfolgen.
Aleksandra Leon
Meldung empfehlen
News
