Keine Sperre: Saugstube weiter auf Sendung

Räumt die Saugstube leer: Mit einer ähnlichen Forderung ist die GEMA in den letzten Wochen an die deutschen Internet-Provider herangetreten. Weil die Betreiber der Filesharing-Portale nicht zu ermitteln sind, sollen die ISPs zumindest die Wegweiser zu den Eselportalen abbauen. Seit Montag solltenen die angemahnten Adressen eigentlich gesperrt sein.

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Frist abgelaufen

Zum Wochenbeginn ist die Frist für die Provider abgelaufen. Doch die Saugstube steht noch immer. Das ist auch kein Wunder: Keiner der von uns befragten Provider will der GEMA klein beigeben. Die Bereitschaft der Unternehmen, das Verfahren zu kommentieren, ist unterschiedlich ausgeprägt. Von keinem Anbieter war jedoch bisher zu hören, dass Seiten gesperrt wurden oder die zum 1. August eingeforderte Unterlassungserklärung unterschrieben werde.

Weigerung mit Folgen

Die Angelegenheit hat Präzedenzcharakter, auch deshalb nehmen die Provider das Verfahren sehr ernst und äußern sich zum Teil nur vorsichtig oder gar nicht dazu. Wer nichts sagen will, verweist auf die Verbände. Die äußern sich gern etwas konkreter. So empfiehlt der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) seinen Mitgliedern, die von der GEMA geforderte Unterlassungserklärung nicht zu unterschreiben. Das könnte Folgen haben.