Das Internet ist frei von Zensur, und das ist gut so. Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) ist da scheinbar anderer Meinung. Der Verwertungsgesellschaft sind Linkseiten für Filesharing-Programme wie eMule oder BitTorrent ein Dorn im Auge. Die stehen
meist im Ausland, fern des Zugriffs hiesiger Justizbehörden. Dafür hat die GEMA offenbar eine neue Idee: Einfach das Internet abschalten.
Gestern in Hamburg
Donnerstagnachmittag in Hamburg. Ein Kurier dreht seine Runden. Er hält bei der AOL Deutschland GmbH, bei der tlink GmbH und der freenet.de AG. Mit dabei: ein 35-seitiges Dokument, dessen Absender den Adressaten untersagen will, ihren Kunden Zugang zu Eselseiten zu gewähren. Insgesamt sollen die Provider fünf Filesharing-Websites sperren. Darunter auch die Saugstube, Audio-Esel und das Goldesel-Portal.
Nach unbestätigten Angaben ließ die GEMA ihre Forderung insgesamt 42 Internet Service Providern zustellen. Die Unternehmen werden dazu aufgefordert, insgesamt 18 Domains ab spätestens 25. Juli "zu unterbinden, da hierbei [die Dienste des ISP] als Vermittler von Dritten zur Verletzung des Urheberrechts genutzt werden." Kommen die Provider dieser freundlichen Bitte nicht nach, droht die GEMA mit Klagen.
Internet: Stecker ziehen
Die Argumentation: Mit der Bereitstellung des Zugangs zu den ungeliebten Portalen machten sich die Provider mitschuldig im Sinne des Urheberrechts - als "Mitstörer", wie es im Gesetz heißt. Die GEMA beruft sich zusätzlich auf eine EU-Richtlinie von 2001, nach der Rechteinhaber "gerichtliche Anordnungen auch gegen Vermittler beantragen können, deren Dienste von einem Dritten zur Verletzung eines Urheberrechts genutzt werden."
Die GEMA schießt also scharf. Ein wenig zu scharf, überlegt man, was passieren würde, hätten die Forderungen Erfolg. Die Tür zur Internetzensur würde einen Spalt aufgestoßen und unliebsame Websites in Zukunft einfach vom ISP gesperrt. Ein durchweg erschreckender Gedanke: jeder könnte den Zugang zu einer missliebigen Internetseite sperren lassen. Droht in letzter Konsequenz also die Abschaltung des Internets?
Meldung empfehlen
News
