Der Markt für Computer-Prozessoren ist hart umkämpft. Insbesondere die beiden führenden Hersteller Intel und AMD duellieren sich in jüngster Zeit mit immer neuen Prozessor-Typen und treiben in ihrem Konkurrenzdenken häufig auch die Preise nach in den Keller. Spaß macht das allerdings höchstens dem Verbraucher, untereinander verstehen die beiden Unternehmen zu wenig bis keinen Spaß. Das wird deutlich, wirft man einen Blick in die USA, wo AMD heute bekannt gab, vor einem US-Bundesgericht eine kartellrechtliche Klage gegen Intel eingereicht zu haben.
Klageschrift liegt vor
AMD hat eine 48-seitige
Klageschrift vorgelegt, aus der hervorgehe, wie Intel in rechtswidriger Weise seine Monopolstellung auf dem Markt für x86-Mikroprozessoren aufrechterhalten habe. Intel habe auf Kunden weltweit einen Zwang ausgeübt, keine Geschäftsbeziehungen mit AMD einzugehen. Aus der Klageschrift gehen 38 Unternehmen hervor, die Opfer der Zwangsausübung geworden seien.
Die Klageerhebung erfolgt nach Informationen von AMD im Anschluss an eine kürzlich ergangene Entscheidung der japanischen Fair Trade Commission (JFTC), in der diese zu dem Ergebnis gekommen ist, dass Intel das Verbot des §3 des japanischen Kartellgesetzes verletzt habe, indem es seine Monopolstellung dazu missbraucht habe, fairen und offenen Wettbewerb auszuschalten. Nach den Feststellungen der JFTC hat Intel dadurch, dass das Unternehmen japanischen PC-Herstellern Beschränkungen auferlegt hat, in vorsätzlicher Weise rechtswidrige Geschäftspraktiken angewendet, um ein Anwachsen von AMDs Marktanteil zu verhindern. Intel habe diese Anschuldigungen nicht bestritten. Die Europäische Kommission hat mitgeteilt, dass sie gegenwärtig ein Untersuchungsverfahren gegen Intel wegen ähnlicher möglicher Verstöße gegen das Kartellrecht durchführt und im Rahmen dieses Verfahrens mit den japanischen Behörden zusammenarbeitet.
Unrechtmäßige Zahlungen von Intel
AMD wirft Intel konkret vor, mit Großkunden wie Dell, Sony oder Toshiba Exklusiv-Vereinbareungen abgeschlossen zu haben, die im Gegenzug unter anderem Sonderzahlungen und diskriminierende Preise vorsehen. Diese seien an die Bedingung geknüpft, AMD vom Markt auszuschließen. So sollen zum Beispiel dem Sony-Konzern seitens Intel Millionen für die Gewährung einer Ausschließlichkeit gezahlt worden sein. Daraufhin sei der Anteil, den AMD an Sonys Geschäft hatte, von 23 Prozent im Jahr 2002. über 8 Prozent im Jahr 2003 auf nunmehr 0 Prozent zurückgegangen.