Donnerstag, den 12.02.2004 14:45

Neue Abmahnwelle? Kanzlei Gravenreuth vs. emule.de

aus dem Bereich Sonstiges
Das Maultier im Würgegriff der Dialerbranche. Die Zeiten des freien Emule - sind sie gezählt? Götterdämmerung für den Kostenlos-Download? Oder setzt sich hier jemand gewaltig in die Nesseln...

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Emule.de soll weg
Dialer-Anwalt und Gravenreuth-Partner Bernhard Syndikus - er hat schon wieder zugeschlagen. Per Abmahnung will er emule.de-Betreiber Marcus Falck jetzt die Weiterführung seiner Seite verbieten. Grund: Sein Mandant besitze die Rechte an emule als Wortmarke. Falcks Seite stelle eine Verwechslungsgefahr dar - und sei daher vom Netz zu nehmen.

Soweit so richtig: Tatsächlich hat Syndikus Mitte 2003 für die "Firstway Medien" den Namen emule im Markenregister registrieren lassen. Was aber noch lange nicht heißt, dass Falck damit schutzlos im Regen stünde. Denn sowohl die Seite emule.de als auch das gesamte Projekt sind weitaus älter als der Syndikussche Namenseintrag. Und genießen damit eigentlich Bestandsschutz.

Schnellschuss mit Folgen
Der Abmahn-Schnellschuss - er könnte für den Dialer-Anwalt böse Folgen haben. Wie der Markenrechtsexperte Jochen Krieger gegenüber heise online erklärte, habe Falck nun Aussicht auf eine Gegenklage (negative Feststellungsklsge), um des Anwalts Zugriff auf seine Rechte zu verhindern.

Über das weitere Vorgehen, so heise, habe Falck noch nicht entschieden. Die mit der Abmahnung verbundene Unterlassungserkärung habe er aber in jedem Fall nicht abgegeben. Stattdessen sammelt Falck jetzt Geld bei all denen, die sich die Freiheit des Netzes nicht von Abmahn-Anwälten beschneiden lassen wollen. Mit www.freemule.net hat er eine Seite ins Netz gestellt, die Spenden sammeln soll - für die Gegenklage und das weitere rechtliche Vorgehen.
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