Grundsätzlich will die Kommission das Spam-Problem international angehen und richtet dafür im Februar auch eine Arbeitstagung der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) aus. Schließlich kommen laut Liikanen etwa 80 Prozent aller Spam-Mails von Absendern außerhalb der EU.
"Langfristig brauchen wir globale Lösungen, aber darauf können wir nicht warten," warnte der Kommissar zugleich. Ein Ansatzpunkt im Kampf gegen Spam ist nach seiner Überzeugung eine bessere Anwendung bereits bestehender gesetzlicher Vorschriften. So verbietet die EU-Richtlinie für den Datenschutz in der elektronischen Kommunikation EU-weit bereits ausdrücklich die unerbetene Werbung.
Bei der Umsetzung ins nationale Recht liegen eine Reihe von EU-Staaten aber noch zurück, darunter laut Liikanen auch Deutschland. Den Regierungen empfiehlt die Kommission, die Wirksamkeit von Sanktionen wie Geldstrafen zu überprüfen und für Möglichkeiten zum Einfordern von Schadenersatz zu sorgen. Internet- und E-Mail-Anbieter, Software-Hersteller, Netzbetreiber und die Werbewirtschaft sollen sich beispielsweise mit Verhaltensregeln und Schlichtungsverfahren engagieren.
Peter Giesecke
/ afp
Meldung empfehlen
News
