Provider-Schreck Steinhöfel hat's schon wieder getan: In seinem Auftrag hat die 12. Zivilkammer des LG Hamburg heute morgen erneut einstweilige Verfügungen gegen große deutsche 0190-Carrier ausgesprochen - diesmal traf's Arcor und die Dtms...
In den Verfügungen wird den beiden Providern "verboten, im geschäftlichen Verkehr zu gewerblichen Zwecken des Wettbewerbs Dritten zur Förderung des Absatzes von Telefax-Abruf-Diensten, welche mittels Telefax-Schreiben beworben werden, ohne dass das Einverständnis des Empfängers vorliegt, oder, soweit es sich um Gewerbetreibende handelt, zu vermuten ist, Fax-Abrufnummern zur Verfügung zu stellen."
Bei Zuwiderhandlung winkt Ordnungsgeld bis zu 250.000 Euro oder, für den Fall, dass dies nicht beigetrieben werden kann, Ordnungshaft - bis zu sechs Monaten.
onlinekosten.de meint:
Arcor und die Dtms befinden sich in bester Gesellschaft. Denn nicht nur gegen sie hat Steinhöfel inzwischen einstweilige Verfügungen in Sachen FaxSpam erwirkt. Die Provider IN-telegence, extracom, Kom- und EWEtel hat der Hamburger Anwalt gleichermaßen mit Verfügungen beehrt.
Gehen den Spammern jetzt die Provider aus? Steht der FaxSpam kurz vor dem Ende? - Schön wär's. Doch ziemlich sicher werden die Spammer Mittel und Wege finden, ihr Treiben fortzuführen. Doch darüber berichten wir ein andermal...
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