Mittwoch, 28.05.2003 11:24

Zahltag: eBay muss für Patentverletzungen blechen

aus den Bereichen Sonstiges, Computer

Das Auktionshaus eBay muss möglicherweise einige Softwareelemente der laufenden Auktionssoftware auswechseln, da diese anscheinend bestehende Patente einer anderen Firma verletzt.

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Kernbereich

Die Klage von MercExchange trifft eBay im Kernbereich des Systems, denn der Gründer von MercExchange hat eBay wegen der Verletzung von Auktionsprogramm-Patenten verklagt.

Zwar behauptete eBay vor Gericht, dass die Technik schon vor der Patentierung genutzt wurde und dass man zudem inzwischen diese Prozeduren nicht mehr einsetzt, doch das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Patente verletzt wurden.

Ändern oder Strafe

Das Gericht von Norfolk, Verginia, muss nun zudem über die Konsequenzen entscheiden. So könnte das Gericht den Betrieb von eBay unterbinden - jedenfalls in der bislang bekannten Weise. Das Auktionshaus müsste Teile der Auktionsoberfläche bei einem derartigen Urteil austauschen.

Bislang sicher ist allein eine Strafe von 35 Millionen Dollar, die eBay bezahlen muss. Dies sieht eBay natürlich nicht ein, man hat bereits angekündigt, dass man in Berufung gehen wird. Bis der nächste (Richter)Hammer fällt...
Alexander Moritz
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