Dienstag, 07.01.2003 09:59

T-Online soll Beweisdaten illegal gespeichert haben (Update)

aus den Bereichen Breitband, ISDN/Analog

Sarkasmus oder Ironie? - Mit einem Beitrag zum 11. September hat ein Teilnehmer des Telepolis-Forums eine interessante Frage zum Datenschutz aufgeworfen. Doch vorerst steht er selbst vor Gericht.

Im Diskussionsforum zu einem im Juni 2002 bei Telepolis erschienenen Artikel über ein Massaker an 5.000 Taliban hatte ein unter dem Nickname "Engine_of_Aggression" schreibender Unbekannter den Terroranschlag vom 11. September 2001 gebilligt. Der nun im Fadenkreuz der Justiz stehende User hatte in einer Weise auf diesen Beitrag reagiert, die er selbst als "sarkastisch und ironisch überspitzt" bezeichnet.

"illegale Beweismittel"

Er schrieb dabei unter anderem: "Engine_of_Aggression, Du hast völlig Recht: Die Aktionen vom 11.09.2001 waren ein hervorragender Schritt, um das Böse in dieser Welt auch in unserer überkritischen Zeit auszureißen. Danke für Deine klaren Worte! Ach ja: Wer Sarkasmus findet, der/die möge ihn bitte weiterverwenden." Was folgte, war eine anonyme Anzeige per E-Mail und ein Strafbescheid über 1.500 Euro.

Der Beschuldigte muss nun am Mittwoch vor dem Amtsgericht Münster erscheinen. Er hat gegen den Strafbescheid Rechtsmittel ergriffen und kann jetzt seinen Standpunkt zum Vorwurf der Billigung von Straftaten darlegen. Er ist sich keiner Schuld bewusst, sieht er sich doch als absoluten Kriegsgegner. Außerdem verweist er auf "illegale Beweismittel".

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