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Apple vs. Samsung: Patentprozess in USA startet

Ein möglicherweise entscheidender Prozess im Patentstreit von Apple und Samsung startet am Montag vor einem kalifornischen Gericht. Apple fordert von Samsung mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadensersatz.

Apple© Apple

Apple und Samsung haben sich in ihrem weltweiten Patentkrieg bisher nur einzelne Nadelstiche zufügen können. Mit dem am Montag beginnenden Geschworenen-Prozess in Kalifornien könnte sich das ändern.

Richterin will Prozess nicht ausufern lassen

Im erbitterten Patentkrieg von Apple und Samsung startet ein möglicherweise entscheidender Prozess in Kalifornien. Die gegenseitigen Ideenklau-Vorwürfe sollen ab Montag vor einem Geschworenen-Gericht in San Jose verhandelt werden. Nach monatelangen Verfahren in fast einem Dutzend Länder wird der Streit nun wenige Kilometer von Apples Sitz in Cupertino ausgetragen. In dem Verfahren fordert Apple mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz von Samsung.

Es dürfte noch etwas dauern, bis die Parteien zur Sache kommen können: Zunächst müssen unter anderem die Geschworenen ausgesucht werden. Dann aber wartet auf Gericht und Beobachter eine über Monate zusammengetragene Flut von Beweismaterial und Argumenten. Richterin Lucy Koh schränkte die Redezeit jeder Partei bereits auf 25 Stunden ein und lässt nur je 125 Beweisstücke zu, damit der Prozess nicht ausufert.

Apple wirft Samsung Klau des iPad-Designs vor

Im April 2011 hatte Apple Samsung Design-Klau vorgeworfen und das Verfahren mit einer Klage angestoßen. Der US-Konzern behauptet, dass Samsung für seine Smartphones und Tablets in großem Stil Design und Funktionen von iPhone und iPad abgekupfert habe. Samsung weist dies zurück und wirft Apple im Gegenzug vor, unrechtmäßig diverse von Samsung-Patenten geschützte Technologien zu nutzen, etwa beim UMTS-Datenfunk. Vom Gericht angeordnete Friedensgespräche von Apple und Samsung blieben im Mai ohne Ergebnis, ebenso wie vorherige Gespräche der beiden Unternehmen.

Hintergrund des Patentkrieges ist der Kampf um das lukrative Smartphone-Geschäft, in dem heute das Google-Betriebssystem Android führt. Das Erscheinen des iPhone Mitte 2007 war der Startschuss für explosives Wachstum auf dem zuvor überschaubaren Markt. Inzwischen ist Apple die Nummer zwei bei Computer-Handys, Android stieg schnell an die Spitze auf. Dafür sorgten das breite Angebot von Geräten verschiedener Hersteller in einer breiten Preisspanne. Apple hingegen verkauft nur wenige verschiedene Modelle im oberen Preissegment - und erzielt mit diesem Geschäftsmodell Rekordgewinne.

Die beiden Seiten konnten ihre Argumente bereits in diversen Verfahren in anderen Ländern testen. So gelang es Apple in Deutschland, Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1 unter Hinweis auf ein geschütztes Design-Muster lange vom Markt fernzuhalten. Inzwischen haben die Südkoreaner mit der veränderten Variante Galaxy Tab 10.1N zumindest in den Augen der deutschen Richter eine Form gefunden, die Apples Rechte nicht verletzt. Apple führt außerdem eine Reihe von Patenten auf die Bedienung eines Touchscreen-Bildschirms und die Anzeige von Inhalten ins Feld.

Komplizierte Patentfragen

Richterin Koh ließ kurz vor dem Prozess diverse zuvor vertrauliche Unterlagen aus dem Verfahren veröffentlichen. Dadurch kamen unter anderem erstmals frühere Prototypen von iPhone und iPad ans Licht. Noch am Wochenende reichten die Parteien zahlreiche Beweisstücke ein.

Der Ausgang des Verfahrens wird maßgeblich davon abhängen, wie gut es den Anwälten gelingt, den Geschworenen die komplizierten Patentfragen zu erläutern. In einem ebenfalls mit Spannung erwarteten Android-Prozess gelang es dem Software-Konzern Oracle in diesem Jahr nicht, die Geschworenen von ihrem Vorwurf zu überzeugen, dass Google das Betriebssystem unrechtmäßigerweise zu großen Teilen auf seiner Software aufgebaut habe. Oracle scheiterte mit der Android-Klage.

(Jörg Schamberg)

Quelle: DPA

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