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Apple scheitert mit Klage gegen Motorola Xoom

Apple muss eine weitere Niederlage im Tablet-Streit mit seinen Konkurrenten einstecken. Das Düsseldorfer Landgericht wies eine Klage gegen das Motorola-Tablet Xoom mit der Begründung ab, die Flachrechner seien ausreichend voneinander unterscheidbar.

Apple© Apple

Apple ist in Deutschland mit einer Klage gegen den Tablet-Computer Xoom seines Konkurrenten Motorola gescheitert. Ähnlich wie im Verfahren gegen den Hersteller Samsung hatte Apple vor dem Landgericht Düsseldorf ein Verkaufsverbot mit der Begründung durchsetzen wollen, das Xoom sei dem iPad optisch zu ähnlich. Doch die Richter sahen das anders: Motorola verletze die für Apple geschützten Geschmacksmuster nicht.

Gang in die nächste Instanz möglich

Das letzte Wort ist allerdings längst nicht gesprochen. So haben beide Seiten die Möglichkeit, gegen das Urteil vor das Düsseldorfer Oberlandesgericht zu ziehen. Dort wird am 24. Juli auch eine Entscheidung über eine Klage Apples gegen Samsungs Tablet-PC Galaxy Tab 10.1N fallen. Dieser war entwickelt worden, nachdem der Verkauf einer Vorgängerversion wegen Ähnlichkeiten zu Apples iPad in Deutschland untersagt worden war.

In erster Instanz hatte sich das Redesign der von Samsung speziell für den hiesigen Markt angepassten Variante bereits bewährt: im Februar bescheinigte das Düsseldorfer Landgericht dem Flachrechner eine ausreichende Unterscheidbarkeit zu Apples iPad. Apple legte daraufhin Berufung gegen das Urteil ein.

Ähnlich wie das Samsung Galaxy Tab findet Motorolas Xoom allerdings bisher nur wenige Käufer - an den Marktführer iPad reichen beide bei weitem nicht heran.

(Christian Wolf)

Quelle: DPA

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