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Illegales Filesharing - Auch für Abmahnungen gelten Verjährungsfristen

Einige Rechtsanwälte und Inkassobüros stellen Ansprüche für bereits verjährte Vergehen. Betroffene sollten im Zweifelsfall rechtlichen Beistand suchen, rät die Verbraucherzentrale Sachsen.

Arbeitsplatz© Trischberger / Fotolia.com

Wer sich irgendwann einmal Musik oder Filme über Internet-Tauschbörsen heruntergeladen hat, kann dafür nur drei Jahre lang abgemahnt werden. Darauf weist die Verbraucherzentrale Sachsen hin. Die Frist bezieht sich auf das Kalenderjahr. Das heißt: Vermeintliche Verstöße, die aus dem Jahr 2011 oder früher datieren, sind verjährt. "Abmahnungen verjähren sowohl bezüglich der Rechtsanwaltsgebühren als auch in Bezug auf die Schadensersatzforderungen nach drei Jahren", so Michael Hummel von der Verbraucherzentrale Sachsen.

Rechtlichen Rat einholen

Diese Frist ignorieren einige Rechtsanwälte und Inkassobüros und stellen Ansprüche für bereits verjährte Vergehen. Manche verweisen auf längere Fristen von bis zu 10 Jahren oder ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) aus diesem Jahr. Oft wird sich in solchen Schreiben auf die Entscheidung des BGH vom 15.01.2015 berufen, die aber in der Form nicht zutrifft: Bei diesem Urteil ging es um ungerechtfertigte Bereicherung durch das Zugänglichmachen von Fotografien im Internet.

"Viele Gründe sprechen dagegen, dass die Entscheidung auf den Fall des Filesharings anwendbar ist", erklärt Hummel. Von solchen Schreiben sollte man sich nicht verunsichern lassen, betonen die Verbraucherschützer. Ehe Unterlassungserklärungen unterschrieben und geforderte Geldsummen gezahlt werden, holen sich Betroffene im Zweifel besser rechtlichen Rat.

Marcel Petritz / Quelle: DPA

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