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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltung der AGB

Die i12 GmbH, Siemensstraße 32, 35440 Linden (nachfolgend i12), stellt ihre angebotenen Dienste auf der Webseite Onlinekosten.de auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zur Verfügung. Wenn Sie sich für die Dienste von Onlinekosten.de anmelden, erklären Sie sich mit diesen AGB und deren Einhaltung in ihrer jeweils gültigen Fassung einverstanden. Soweit i12 weitere Dienste anbietet, können deren Nutzung besondere Bestimmungen zugrunde liegen, für welche ergänzende AGB gelten.


§ 2 Leistungsbeschreibung

Die i12 gewährt den Nutzern über ihr Netzwerk Zugang zu verschiedenen Onlineforen und anderen Dienstleistungen. Die Dienste werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Die i12 übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern oder im Zusammenhang mit persönlich gestalteten Bereichen.


§ 3 Anmeldungspflicht

Bestimmte i12-Dienste können nur nach Anmeldung als Mitglied genutzt werden. Mitglied kann werden, wer nach den Vorgaben des Anmeldeformulars wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person macht (Registrierungsdaten). Der Nutzer verpflichtet sich, diese Registrierungsdaten nach einer möglichen Änderung unverzüglich anzupassen. Das Mitglied hat die Nutzerdaten vor Dritten geheim zu halten. Die Mitgliedschaft ist personenbezogen und es darf pro Mitglied nur eine Mitgliedschaft bestehen. Sollte i12 feststellen, dass die Nutzerdaten nicht korrekt sind, besteht die Berechtigung das Nutzerkonto (Account) vorübergehend zu sperren oder, je nach Schwere des Verstoßes, zu löschen.


§ 4 Datenschutz

i12 achtet die Privatsphäre seiner Nutzer. Sämtliche datenschutzrechtliche Bestimmungen werden eingehalten. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben oder für unlautere Werbesendungen verwendet. Sie stimmen jedoch zu, in regelmäßigen Abständen Informationen per E-Mail wie beispielsweise Angebote von i12 und seinen Partnerunternehmen zu erhalten.

Personenbezogene Daten, welche i12 für die Anmeldung erhebt, werden lediglich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, wie § 97 TKG gespeichert und verarbeitet. i12 wird die Daten nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, es besteht eine gesetzliche Verpflichtung hierzu.


§ 5 Account, Passwort und Sicherheit

Nach der Anmeldung erhalten Sie ein Passwort und eine Bezeichnung für Ihren Account zugeteilt. Teilweise können Sie auch einen Accountnamen und Passwort selber festlegen. Sollten Dritte in den Besitz Ihrer Zugangsdaten kommen, sind Sie unverzüglich verpflichtet, i12 hierüber zu informieren und die Zugangsdaten zu ändern. Sie tragen für alle Handlungen, die unter Verwendung Ihres Passwortes oder Ihres Accounts vorgenommen werden, die volle Verantwortung. Sie sind verpflichtet, i12 unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung Ihres Accounts oder Passwortes sowie jede Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten. i12 haftet nicht für Schäden, die sich aus einem Verstoß gegen die genannten Verpflichtungen ergeben.


§ 6 Minderjährige

Auf Onlinekosten.de dürfen sich Minderjährige anmelden, soweit es sich um kostenlose Dienste handelt. Die Minderjährigen müssen sich jedoch bewusst sein, dass sie Registrierungsdaten weitergeben und dass diese gespeichert werden. Sie müssen sich darüber klar sein, welche Konsequenz die Zustimmung zu der Nutzung der Daten haben kann. Voraussetzung für die Nutzung, auch der kostenlosen Dienste von i12, ist die deliktrechtliche Verantwortungsreife. Erziehungsberechtigte dürfen ihre Zugangsdaten an zu erziehende Minderjährige weitergeben. Für den Fall, dass Erziehungsberechtigte diese Nutzung durch Minderjährige zulassen, akzeptieren sie die Übernahme der vollen Verantwortung für das Handeln der Minderjährigen. Sie sind auch verantwortlich für deren Onlineverhalten und die Einhaltung der Netiquette. Die Dienste der i12 sollen ein breites Publikum ansprechen. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass die Angebote von i12 Inhalte enthalten, welche nicht für Minderjährige geeignet sind.


§ 7 Verantwortlichkeiten und Pflichten der Mitglieder

Die Nutzung der Dienste von i12 geschieht auf eigenes Risiko der Nutzer. Die Haftung von i12 für behördliche Maßnahmen gehen zu Lasten des Nutzers, welcher für das behördliche Einschreiten verantwortlich ist. Dies gilt insbesondere für Verlinkungen, welche von den Nutzern innerhalb der Foren gesetzt werden. i12 ist jederzeit berechtigt, derartige Verlinkungen ohne Angabe von Gründen zu löschen. Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien (Inhalt) die allgemein oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Das bedeutet, dass der Nutzer und nicht i12 die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt trägt, den er eingibt (Upload), veröffentlicht, per E-Mail versendet oder auf sonstige Weise im Rahmen der Dienste weiterleitet. Machen Dritte i12 auf rechtswidrige Inhalte aufmerksam, so ist i12 berechtigt, diese Inhalte unverzüglich und ohne vorherige Information des Nutzers zu löschen. i12 ist darüber hinaus berechtigt, den entsprechenden Account zu sperren. Soweit i12 für die Abmahnung durch Dritte Kosten entstehen, hat der Nutzer i12 hiervon freizustellen.

i12 behält sich vor, die Foren ständig zu kontrollieren und Moderatoren einzusetzen. Die Moderatoren sind berechtigt, auf die Einhaltung der Netiquette hinzuwirken und Inhalte unverzüglich und ohne Rücksprache mit dem Nutzer zu löschen.

Die Nutzer sind sich bewusst, dass sie durch die Benutzung der Dienste ihrerseits Inhalten ausgesetzt sein können, welche beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist. Sollten einem Nutzer derartige Inhalte auffallen, ist er verpflichtet, i12 hierüber über die „Beitrag melden“-Funktion im Forum unverzüglich zu informieren.

i12 haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, welcher veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonst im Rahmen der Dienste übertragen wurde.

Es ist insbesondere untersagt
  1. Inhalte zu veröffentlichen, die nach Einschätzung von i12 rechtswidrig, schädigend, belästigend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind;
  2. gegen Vorschriften zum Schutze Minderjähriger zu verstoßen;
  3. sich in den Diensten als eine andere Person auszugeben, insbesondere auch als ein Vertreter oder Moderator von Onlinekosten.de;
  4. Kopfzeilen zu fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen zu manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Dienste übertragen wird, zu verschleiern;
  5. Inhalte zu veröffentlichen oder in sonstiger Weise zu übertragen, zu deren Weitergabe der Nutzer nicht berechtigt ist (z. B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen o. ä.);
  6. Inhalte einzugeben, zu veröffentlichen oder per E-Mail auf sonstige Weise zu übertragen, die Rechte Dritter insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
  7. ungebetene Werbung, Promotionsmaterial, Junkmails, Spam, zu veröffentlichen oder zu verbreiten;
  8. Material einzugeben, zu veröffentlichen oder zu übertragen, das Viren oder sonstige schädliche Software enthält, die dazu gedacht oder geeignet ist, die Funktion von Computern, Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
  9. den technischen Ablauf der Dienste zu stören oder den gewöhnlichen Gang einer Kommunikation zu unterbrechen;
  10. Dritte zu belästigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit zu bringen oder Dritten in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten zu verursachen;
  11. persönliche Daten über andere Nutzer zu sammeln oder zu speichern;

i12 ist grundsätzlich berechtigt, Inhalte zu löschen oder innerhalb der Foren zu verschieben oder an einem anderen Ort innerhalb der Dienste zu veröffentlichen.

Die Seite Onlinekosten.de finanziert sich großteils aus Werbeeinnahmen. Durch die Nutzung der Dienste anerkennt der Nutzer, dass er die durch i12 ausgelieferte und versandte Werbung akzeptiert und keine Maßnahmen ergreift, diese zu verhindern.


§ 8 Gewährleistungsausschluss

Die Nutzung der Dienste von Onlinekosten.de erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. i12 übernimmt keine Haftung für das unterbrechungsfreie, sichere und fehlerfreie Funktionieren seiner Dienste. i12 übernimmt keine Verantwortung für verloren gegangene Daten des Nutzers.

Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit infolge eines fahrlässigen oder vorsätzlichen Handelns von i12. Die Haftung nach gesetzlichen Vorschriften, deren Ausschluss verboten ist, bleibt unbenommen.

Die Haftung ist begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Dies gilt nicht für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Nutzer sind i12 zum Ersatz der Kosten verpflichtet, welche i12 infolge ihres rechtswidrigen Handelns entstehen. Hierzu gehören auch Rechtsberatungskosten.


§ 9 Keine kommerzielle Nutzung der Dienste

Der Nutzer darf die Dienste oder Teile davon, ihre Benutzung oder den Zugang zu den Diensten nicht kopieren, vervielfältigen, nachahmen, verkaufen, weiterverkaufen oder für kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es ihm nicht ausdrücklich von i12 gestattet wurde.


§ 10 Speicherung der Daten

i12 ist berechtigt, allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung der Dienste insbesondere hinsichtlich
  1. der maximalen Anzahl an Tagen, an denen E-Mail-Nachrichten, Veröffentlichungen an Messageboards oder sonstige Inhalte, die eingegeben wurden, in dem Service verbleiben dürfen,
  2. der maximalen Anzahl an E-Mail-Nachrichten, die von einem Account an die Dienste verschickt oder empfangen werden dürfen,
  3. der maximalen Größe einer E-Mail-Nachricht, die von einem Account an einen Dienst verschickt werden darf,
  4. der maximalen Größe an Festplattenspeicher, der in den i12-Servern für Sie eingerichtet wird,
  5. der maximalen Anzahl der Besuche der Nutzer in den Diensten innerhalb eines bestimmten Zeitraums und der maximalen Besuchsdauer
aufzustellen. i12 ist berechtigt, Accounts, welche seit längerer Zeit nicht genutzt wurden, zu sperren oder zu löschen. i12 ist berechtigt, Verbindungsdaten sechs Monate nach dem Ende der Verbindung zu löschen. Bestandsdaten werden sechs Monate nach der Beendigung des Nutzungsverhältnisses gelöscht. Widerspricht der Kunde der Speicherung seiner Verbindungsdaten unter der Emailadresse forum@onlinekosten.de, werden die Daten unverzüglich gelöscht, soweit nicht im Rahmen der gesetzlichen Bedingungen Aufbewahrungsfristen bestehen.


§ 11 Ausschlussfrist

Unbeschadet etwaiger kürzerer gesetzlicher Fristen müssen jedwede Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste innerhalb von sechs Monaten nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind für immer ausgeschlossen. Insoweit ist zu berücksichtigen, dass i12 im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorschriften gehalten ist, Daten nach einem bestimmten Zeitablauf zu löschen.


§ 12 Urheberrecht

i12 respektiert das geistige Eigentum Dritter. Sind Dritte der Ansicht, dass ihre Werke unberechtigt verwertet oder vervielfältigt wurden, so ist i12 hierauf unverzüglich hinzuweisen. i12 wird das inkriminierte Material für einen Zugriff durch Dritte sperren, soweit sich die Vorwürfe als berechtigt erweisen. i12 weist darauf hin, dass bei rechtwidrigen Inhalten seitens des Serviceproviders unverzüglich die Pflicht einer Überprüfung und Abstellung des rechtswidrigen Zustandes besteht, da ansonsten nach den gesetzlichen Vorschriften eine Verantwortlichkeit des Access-Providers in gleicher Weise wie des Störers besteht. i12 wird Inhalte erst dann wieder freischalten, wenn der Nutzer nachweisen kann, dass der rechtswidrige Zustand beseitigt ist.

Für derartige Beanstandungen können sich Nutzer per Mail an die Emailadresse forum@onlinekosten.de wenden.

Die Nutzer räumen durch die Veröffentlichung ihrer Posts i12 an diesen ein Nutzungs- und Vermarktungsrecht ein, welches i12 zur unbeschränkten Veröffentlichung, Vervielfältigung, Vermarktung und Verbreitung berechtigt. Das Urheberrecht des Nutzers bleibt hiervon unberührt.


§ 13 Änderungen der AGB

i12 behält sich das Recht vor, die AGB in Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Der Nutzer wird nach der Veröffentlichung neuer AGB vor Betreten des Forums auf diese hingewiesen. Die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen tritt in Kraft, wenn der Nutzer dieser nicht innerhalb von einer Woche nach Einstellung der geänderten AGB und einer Änderungsmitteilung auf der Startseite des Dienstes widerspricht. Die AGB finden in ihrer jeweils geltenden Fassung Anwendung auf sämtliche Dienste. Dies gilt auch für solche Dienste, welche in der Vergangenheit genutzt wurden.


§ 14 Beendigung der Mitgliedschaft

i12 ist berechtigt, den Vertrag über die Nutzung der Dienste von i12 jederzeit mit einer Frist von einer Woche per Mail zu kündigen. i12 ist darüber hinaus berechtigt, das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines Wichtigen Grundes ohne vorherige Abmahnung zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn der Nutzer gegen geltendes Recht oder diese AGB verstößt.

Der Account kann gesperrt oder deaktiviert werden, wenn er durch den Nutzer über einen Zeitraum von vier Wochen nicht genutzt wurde.


§ 15 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese AGB sowie die Nutzung der Dienste bestimmen sich nach deutschem Recht. Für Streitigkeiten außer im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste und/oder dieser AGB sind die für den Sitz von i12 zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig, soweit es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann handelt oder der Nutzer keinen dauerhaften Wohnsitz in Deutschland hat.


§ 16 Salvatorische Klausel

Sofern Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sind, tritt an deren Stelle diejenige wirksame Regelung, die die Parteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit der Bestimmungen vernünftigerweise gewählt hätten, um den Zweck ihrer Vereinbarungen zu erreichen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt von der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen unberührt.


Stand: 01.06.2015

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